Putin und die Ukraine

Seit November 2013 begannen Unruhen in der Ukraine, gefolgt von Protesten und einer andauernden Krise. Nicht nur die Ukraine hat seine Probleme zu bewältigen: Russland unter Putin fühlt sich durch die seid 1999 andauernde Nato-Ost-Erweiterung mehr in die Enge getrieben. Auch die Gespräche der Ukraine mit der EU belasten russisch – ukrainische Beziehungen, vor allem aber auch die Beziehung des Westens mit dem Osten. Vor diesem Hintergrund, annektierte Putin im März 2014 die Krim, welche genau 60 Jahre zuvor, 1954 unter Nikita Chruschtschow als Geschenk an die Ukraine angegliedert  wurde.

Die Übernahme der Krim 2014

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Diese Rückführung der Krim zu Russland wird von der internationalen Gemeinschaft stark verurteilt.  Es folgten Sanktionen für Russland durch Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, aber auch anderen Staaten. Die Vereinigten Staaten Amerikas beschlossenen Einreiseverbote für ranghohe Russen und Ukrainer und sperrten Konten. Diese hatten Folgen  für die Wirtschaft Russlands.

Die Ukraine selbst spricht von einem „besetzten Zustand der Krim“. Wie es in Zukunft mit der Krim weitergeht ist umstritten. Die Sanktionen sollten das Signal senden, dass die Russland den Ernst der Lage erkennt. Dies scheint in der Tat nicht so: Russland hat trotz aller Kritik die Krim – Brücke gebaut, die Russland mit der Halbinsel verbindet und die Entscheidung der Annexion untermauern soll. Somit hat sich Wladimir Putin entgegen aller internationalen Kritik gestellt und eigene Interessen durchgesetzt. Der Kostenfaktor scheint nach den Bemühungen die Wladimir Putin aufbringen musste um die Annexion der Krim zu erreichen sehr hoch. Wer einen solchen hohen Kostenfaktor in Kauf nimmt, verspricht sich ebenfalls einen gewissen Nutzenfaktor. In welchem Kontext der Nutzenfaktor die Kosten ausgleicht ist ein Sachverhalt, der einer Erklärung bedarf. Die Folgen der Annexion der Krim dürften Wladimir Putin, Russlands Präsident seit 2012, bewusst gewesen sein. Ist die Annexion der Krim als Reaktion des wachsenden Druckes zu verstehen, den sich Russland durch den Westen ausgeliefert sieht?

Warum kam es soweit ?  

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2004 machte der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko deutlich, dass die Ukraine eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstrebt. Das Russlands Nachbarland Mitglied der EU werden wollte, stellte einen erheblichen Faktor zur Verminderung des Sicherheitsgefühls Russlands dar. Sollte es dazu kommen, bedeutet dies, das die Ukraine Verpflichtungen gegenüber dem Westen eingeht, die sich nicht mit den Interessen Russlands decken, da es selbst ein Nicht-Mitglied ist und aufgrund der Größe und Macht der Europäischen Union der EU vor allem militärisch aber auch wirtschaftlich unterlegen ist. Die Streitmächte der Europäischen Union könnten somit legitim in einem Mitgliedstaat militärische Stützpunkte aufstellen. Das bedeutet einen akuten Zustand an Unsicherheit und ein Gefühl von höchstem Misstrauen Russlands gegenüber dem Westen. Es stellte eine unmittelbare, militärische Bedrohung für Russland dar. Falls dies der Fall ist, kann man an dieser Stelle die Annexion der Krim als eine Selbsthilfestrategie anerkennen. An der Küste der Krim liegt ebenfalls die Schwarzmeerflotte. Sie stellt einen militärischen Stützpunkt und somit eine wichtige Machtressource dar. Die Krim ist ebenfalls eine wichtiger Handlungsweg nach Europa. Es würde zu einem Machtungleichgewicht kommen, sollte Russland die Ukraine  


und somit die Krim mit der Schwarzmeerflotte- an den Westen verlieren. Die Zugehörigkeit der Krim zu Russland stellt die Absicherung einer militärischen Machtressource dar. Auch wenn es tatsächlich zu einer Mitgliedschaft der Ukraine in der EU kommt, so bleibt die Schwarzmeerflotte unter russischer Herrschaft und Bestimmungsmacht. Des Weiteren würde durch den Einfluss der Europäischen Union die wirtschaftliche Stabilität und der Wohlstand des Landes steigen und könnte somit dem Einflussbereich Russlands entgleiten, was schlussendlich zu einer Veränderung des Machtgleichgewichtes zugunsten des Westens bedeuten. Das sich der Zustand in der Ukraine bessert, liegt ebenfalls im Interesse der EU, da ihre Entschlossenheit für die Europäische Union damit steigt und die Ukraine sich entschlossen für den europäischen Kurs einsetzt. Die Akteure der EU teilen die gemeinsame Sorge und Unsicherheit gegenüber dem Staat Russland und empfinden Unsicherheit bezüglich der (wahren) Intensionen dieses Akteures in der internationalen Arena. Die geographische Lage der Ukraine ist strategisch von absolutem Vorteil. Diese kann der Westen jedoch als Akteur erst nutzen, wenn man den Staat mit in die Europäische Union einbindet und/oder der NATO. Russland jedoch kann sie nur nutzen, solange die Ukraine kein Mitglied wird und der Staat weiterhin in seinem Einflussgebiet liegt. Am 25.02.2005 kam es zu einer Unterzeichnung eines bilateralen Aktionsplanes zwischen der Ukraine und der EU. Als Selbsthilfestrategie regiert Wladimir Putin auf diese erste Annäherung schon einen Monat später mit einer Erhöhung des Erdgaspreises für die Ukraine. Die Ukraine stellt den größten Abnehmer und somit auch ein wichtiges Standbein der Einnahmequellen des Staates Russland dar. Es kam schlussendlich zu keiner Mitgliedschaft und die Ukraine und unter Präsident Janukowitsch wurde das Assoziierungsabkommen abgelehnt. Als Resultat entstanden Proteste der Bevölkerung, die man unter Euro-Maidan kennt. Als Selbsthilfestrategie erklärte der russische Ministerpräsident Medwedew im September 2015, dass der Ukraine keine Handelsprivilegien mehr gewähren wird, sollte der wirtschaftliche Teil des Assoziierungsabkommens unterzeichnet werden. Entgegen dem Interesse Russlands wurde 2017 das Abkommen dennoch unterzeichnet.

​Zusammenfassung :

  • 2004 stellte der Ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko deutlich, eine Mitgliedschaft in der EU anzustreben
  • Die EUropäischen Staaten fördern ein Anschluss von der Ukraine und Georgien, Beides wichtige Länder für Russland

Europas Beitrag

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Ein weiterer, durchaus wichtiger Strom der Unsicherheit entstand durch die NATO-Osterweiterung in Richtung Russland. Wieder erhöhte sich das Misstrauen Russlands anderen Akteuren bzw. Staaten gegenüber um ein Vielfaches. Untermauert wurde dieses Misstrauen von Seiten Russlands vor allem mit dem Aspekt, dass in ihrer Erklärung keine Expansionsziele betreiben möchte. Dadurch  ist das Sicherheitsgefühl Russlands enorm reduziert würde. Dies war auch der Fall, als Putin die NATO Expansion als ernsthafte Provokation des Westens bezeichnete und sogar betonte, dass die Ankunft eines Militärblocks an den Grenzen Russlands als eine direkte Bedrohung der Sicherheit des Landes betrachtet wird. 

Ihren Höhepunkt fand die Unsicherheit besonders als die NATO 2008 die Möglichkeit diskutierte, Georgien und der Ukraine einen Beitrittsplan vorzulegen. Betrachtet man diese Faktoren, deren Wirkung höchste Unsicherheit bezüglich der Sicherheit des Landes sind, kann man die Annexion der Krim als weitere Selbsthilfestrategie ansehen. Aus der Ukraine Krise und der daraus folgenden Instabilität des Landes wurden russische Menschen auf der Krim bedroht. Dies, und die Tatsache das die Krim russischen Ursprungs ist, konnten als Festigung der außenpolitischen Handlung- nämlich der völkerrechtswidrigen Annexion- genutzt werden. Russland unterstütze die Krise, indem sie prorussische Separatisten in der Ukraine unterstützten.

​Zusammenfassung :

  • Durch die Nato-Ost-Erweiterung der Europäischen Union fühlt sich Russland in ihrer Sicherheit bedroht
  • Die Europäischen Staaten fördern ein Anschluss von der Ukraine und Georgien, Beides wichtige Länder für Russland
  • Streitmächte der Europäischen Union, aber auch die USA könnten dann direkt vor den Grenzen zu Russland Militär stationieren -legal  
  •  Russland betreibt eine Militärhafen auf der Krim (Ukraine, jetzt wohl eher Russland), den Putin schützen muss. Es ist der Einzige Hafen, der das ganze Jahr eisfrei und betriebsbereit ist.
  • Europa fühlt sich von Russland bedroht oder agiert so offensiv gegen Russland, wegen den USA
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Aleksandra N.D. Engler

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