Auf Marco Polos Spuren – Italien und die Seidenstraße

Italiens Unterzeichnung einer Absichtserklärung, an der chinesischen Belt and Road Initative teilzunehmen, war vor gut einem Jahr ein Paukenschlag der chinesischen Außenpolitik. Europas Staatschefs reagierten erzürnt – wie fällt einige Monate später eine erste Bilanz aus?

Die Belt and Road Initiative  ist ein milliardenschweres Infrastrukturprojekt von Chinas Regierung, das die traditionelle Seidenstraße, die schon der venezianische Händler Marco Polo bereiste, wiederbeleben soll. Zugleich ist es Xis außenpolitisches Steckenpferd, mit dem er von den intern schwelenden Konflikten im Reich der Mitte ablenken will. Die Übernahme des Hafens von Piräus, Kontrolle von italienischen Häfen und Investitionen in Südosteuropa sorgten für Aufsehen und einige Sorgenfalten in Brüssel, der chinesische Einfluss in Europa könnte Überhand nehmen. Auch abseits der BRI, bei der mittlerweile halb Europa involviert ist, strebt China nach Einfluss auf dem alten Kontinent. Das 17+1 Format etwa, in dem sich 12 EU-Länder und 5 Nicht-EU-Länder vom Balkan zu regelmäßigen Austauschen mit chinesischen Vertretern treffen, ist vielen EUlern in Brüssel ein Dorn im Auge.

Angst vor Abhängigkeit

Aber Autobahnen in Montenegro oder Wasserstoffkraftwerke haben nicht das Sprengpotenzial wie eine Kooperation mit Italien. Gründungsmitglied, G7-Land und drittgrößte Volkswirtschaft – Italien ist aus europäischer Sicht trotz seiner Lage im Süden von zentraler Bedeutung. Seine Häfen verbinden den Seehandel mit den großen Fleischtöpfen im Inneren Europas, etwa dem deutschen Markt, der für Italien Handelspartner Nummer 1 ist. Ein Vorzug, den auch die Chinesen erkannt haben. Zum Abkommen mit Italien äußerte etwa Bundesaußenminister Maas (SPD) seinerzeit in der Welt am Sonntag: „Sollten einige Länder glauben, man kann mit den Chinesen clevere Geschäfte machen, werden sie sich wundern und irgendwann in Abhängigkeiten aufwachen.“

Jene Abhängigkeiten, die auch andere Länder fürchten. Eine Analyse zeigte jüngst, dass acht der circa 70 involvierten BRI-Staaten Gefahr laufen, in eine Schuldenfalle gegenüber China zu tappen. Einziges Land auf dem europäischen Kontinent ist dabei Montenegro. Italien wiederum verfügt ebenfalls über keine guten Wirtschaftsbedingungen; hohe Arbeitslosigkeit, zweithöchste Schuldenquote aller EU-Länder, hohe Schattenwirtschaft (also Gelder, die am Fiskus vorbei laufen) sowie die geringste Wachstumsquote Europas und ein unterdurchschnittliches Netto-Einkommen seiner Bürger im OECD-Vergleich. Befürchtungen liegen also nahe, dass Italien durch chinesische Investitionen immer stärker am Tropf von Xi Jinping und seinen Gefolgsleuten hängt. Doch sind sie gerechtfertigt?

Zaghafter Start - BRI in Italien kaum über Planungsphase hinaus

Italien und China verfügten auch vor dem Start der BRI über starke Wirtschaftsverbindungen. China ist – nach drei europäischen Staaten und den USA – Italiens fünftwichtigster Handelspartner, 300.000 Chinesinnen und Chinesen leben in Italien und 65.000 chinesische Unternehmen haben ihren Sitz dort. Im Gegenzug sind jedoch nur 2.000 italienische Unternehmen in China angesiedelt, was die Krux der sino-europäischen Handelsbeziehungen offengelegt; von ausgeglichenem Handeln kann keine Rede sein. Seit Beginn der BRI sorgte vor allem das Projekt der Five Ports Alliance für Aufsehen, bei dem drei italienische Häfen mit einem kroatischen sowie einem weiteren slowenischen verbunden werden sollen, um schnellen Zugang zum europäischen Markt für chinesische Waren zu sichern. Dieses Projekt ist zurzeit weiterhin in Planung, auch die Häfen von Genua und Triest sind weitestgehend unter italienischer Kontrolle. Schaut man sich aber in Rotterdam oder Hamburg um, wird man ebenfalls hauptsächlich chinesische Firmen entdecken. China ist binnen weniger Jahre Europas zweitwichtigster Handelspartner geworden und liefert für die Entscheider in Brüssel einen veritablen Drahtseilakt: Wie soll man mit einem autoritären Staat umgehen, der massive Menschenrechtsverletzungen auf eigenem Territorium begeht, als Handelspartner aber unersetzlich ist?

Die BRI scheint dabei nicht das entscheidende Problem: Auch für Italien sind die Gelder aus dem Infrastrukturfonds der EU interessanter als die teuren Kredite, die ihnen Peking anbietet. Die Investitionen der Chinesen in Italien steigen zwar ebenso wie in ganz Europa, liegen aber immer noch weit hinter jenen in Frankreich und Deutschland. Chinas Infrastrukturausgaben haben sich dabei seit 2013 nicht erhöht; viele alte Projekte wurden unter Schirmherrschaft der BRI genommen, teilweise wurden Projekte gestrichen. Ein Faktor könnte sein, dass 89% der Bauaufträge an chinesische Unternehmen gehen, die aufgrund der Abnahme an Projekten im heimischen Markt von Peking versorgt werden müssen. Lokale Unternehmen etwa auf dem Balkan, wo viele Infrastrukturprojekte in die Tat umgesetzt werden, schauen also buchstäblich in die Röhre.

Skepsis trotz Kooperation

Auch Italiens Führung wirkt angesichts solcher Entwicklungen skeptisch. Der ehemalige Innenminister Salvini (Lega) nahm wie seine ganze Partei Abstand von China und äußerte Ende 2019: „China ist keine Demokratie und hat einen bestimmten Spirit von Imperialismus und Kontrolle.“ Ein Statement, das nicht ganz nach dem Gusto Xis gewesen sein dürfte. Für Huawei gibt es also durch die Lega Probleme, auch die Kritik am Vorgehen der chinesischen Staatsführung in Hongkong seitens der Italiener wurde in Peking aufmerksam registriert. Hinzu kommen Konflikte mit der chinesischen Bevölkerung, die zuletzt bezichtigt wurde, das Coronavirus in die Textilfabriken Norditaliens und somit ins ganze Land gebracht zu haben. Italien war es dann auch, das als erstes Land keine Flüge aus China mehr zuließ, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Ist die neu gewonnene Partnerschaft also schon passé? China wird zweifelsfrei weiterhin kräftig in Europa und Italien investieren und bleibt ein großer Absatzmarkt für italienische Unternehmen. Doch die wichtigsten Partner Italiens bleiben trotz aller Avancen aus Fernost die europäischen Kernländer, wie auch die angekündigten weiteren Finanzhilfen aus Brüssel als Folge der Corona-Krise zeigen.

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Konrad Ringleb

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