Corona: Für unsere persönliche Sicherheit grundlegendes Umdenken

Die Corona Pandemie zeigt einmal mehr auf, dass wir aktiv werden müssen.

Die Einschnitte durch Corona sind eine dringliche Anregung zum Umsteuern: Zur allgemeinen Bürgerversicherung für alle, zum Aufbau eines weltweiten Gesundheitssystems, zur Beendigung der Kriege und des Ringens um globale Vorherrschaft und zu einer nach Bedarf und nicht Höchstprofit gesteuerten Wirtschaft. Ein Beitrag des Friedensaktivisten Wolfgang Lieberknecht.

Die Weltwirtschaft erfüllt nicht die Bedürfnisse der Menschheit

In Zeiten von Pandemien wird wieder einmal deutlicher, dass das Gesundheitssystem elementarer Bestandteil der Weltbevölkerung ist.

In Zeiten von Pandemien wird wieder einmal deutlicher, dass das Gesundheitssystem elementarer Bestandteil der Weltbevölkerung ist.

Die Lage -Corona zeigt jetzt brutal auch in der reichen Welt: Die Weltwirtschaft erfüllt nicht die Bedürfnisse der Menschheit. In ihrem Standortwettbewerb mit dem Ziel die profitabelste Produktion für die anlagesuchenden Vermögenden zu bieten wurde in den Industrieländern das Gesundheitswesen zusammengespart. Sie haben die Staatshaushalte und die Wirtschaft auf Kriegsproduktion ausgerichtet und der Zivilproduktion die Mittel entzogen.

Die privatversicherten vermögenderen und besserverdienenden Teile der Bevölkerungen verhinderten den Aufbau eines gemeinsamen Gesundheitssytems. Die mangelnde Versorgung der ärmeren Teile aber begünstigt jetzt die Ausbreitung der Viren und schlägt nun auch auf sie zurück. 

Jetzt gilt es umzudenken: Eine allgemeine Bürger-Krankenversicherung ist dringlich, in die die Menschen entsprechend ihrer Einkommen alle Beiträge leisten. Das ist im wohlverstandenen und nun deutlich sichtbaren Interesse aller!

Gleiches gilt für die die Situation in den armen und früher von Industrieländern kolonialisierten Ländern. Die meisten von ihnen  konnten (oder wollten) die Gesundheitsversorgung auch nach der politischen Unabhängigkeit nie flächendeckend ausbauen. Die Industrieländer (v.a. die Eliten der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens) blockierten alle Versuche der früher kolonialisierten Länder, eine gerechte Weltwirtschaft herzustellen. Damit hatten sie keine ausreichenden Ressourcen, eine Gesundheitswesen aufzubauen. Zudem hielten oder brachten die Industrieländer Eliten an der Macht, die ihnen die Rohstoffe und den Einfluss sicherten, nicht aber vor allem den Menschen ihrer Länder dienen wollten.  Heute droht die Armut dieser Länder und die dadurch bedingte schlechte Gesundheitsversorgung dort vielen sich ansteckenden Menschen das Leben zu kosten, aber dann auch auf die vermögenderen Teile dort und auf die Menschen in den Industrieländern zurückzuschlagen.

Ein weltweites Gesundheitssystem 

Beim Kampf gegen Epidemien und Pandemien sind Menschen weltweit betroffen, kein Land unabhängig. Es liegt im Interesse aller, die Gesundheitsversorgung in ENtwicklungsländern zu verbessern und auszubauen.

Beim Kampf gegen Epidemien und Pandemien sind Menschen weltweit betroffen, kein Land unabhängig. Es liegt im Interesse aller, die Gesundheitsversorgung in ENtwicklungsländern zu verbessern und auszubauen.

Mit ihren (direkten oder indirekten) Militärinterventionen in Irak, Libyen, Somalia, Afghanistan, Syrien, Jemen und, und haben die NATO-Staaten als stärkste Militärmacht der Welt nicht nur immer wieder das Völkerrecht gebrochen (Die UNO-Charta verbietet seit 1945 rechtsverbindlich den Krieg und gebietet: Alle Konflikte dürfen nur noch mit friedlichen  Mitteln gelöst werden). Diese Kriege haben nicht nur Millionen Menschen das Leben genommen. Sie haben die Konflikte nicht gelöst, sondern verschärft. Sie haben Armut geschaffen, Infrastruktur zerstört, das Gesundheitswesen in Mitleidenschaft gezogen. Sie haben die Staatshaushalte und die Wirtschaft auf Kriegsproduktion ausgerichtet und den der Zivilproduktion die Mittel entzogen. Diese Kriegsgebiete sind heute nicht nur die Regionen aus denen (nach den Interventionen) Millionen fliehen mussten. Hier droht sich jetzt auch das Virus auszubreiten. Und von dort droht es auf die ganze Menschheit zurückzuschlagen.

Es gilt jetzt schnell zur Einhaltung des Völkerrechts zurückzukommen. die Konflikte nur noch mit friedlichen Mitteln zu lösen und dafür weltweit zusammenzuarbeiten, die für die weitere Aufrüstung vorgesehenen Gelder für den Wiederaufbau der kriegsversehrten Länder zu nutzen. Das ist im wohlverstandenen und nun deutlich sichtbaren Interesse aller!

Fehlinvestition: Metall für Waffen statt Gesundheit für Menschen

Die Lehren sollten jetzt rasch diskutieren werden. Wir brauchen Mehrheiten für diese Sichtweisen und demokratisches Engagement, um auf der politischen Ebene zu einem Umsteuern zu kommen. Die Zeit drängt. Und Corana dürfte nicht die letzte Warnung dazu sein. 

Die Anstrengungen der Großmächte zum gegenseitigen Niederringen treiben ihre  Rüstungshaushalte hoch und sie nötigen auch ihre Partner, das zu tun.. Die USA und der Westen haben ihre wirtschaftliche Überlegenheit in den vergangenen Jahrzehnten verloren. Sie rüsten seitdem auf, um trotzdem mit militärischen Mitteln ihr globale Vorherrschaft aufrechtzuerhalten. Sie lehnen die in der UNO-Charta beschlossene Welt mit gleicher Sicherheit und Selbstbestimmung für alle Staaten ab, nicht in Worten, aber in ihren Taten. Eine Bedrohung ist das für alle Staaten der Welt. Dies führt zu einem Rüstungswettlauf und der Verschwendung der Mittel, die für den Aufbau einer gerechten Welt mit menschenwürdigen Lebensbedingungen (darunter auch einer Gesundheitsversorgung) für alle genutzt werden könnten. Zudem birgt es das Risiko eines (vielleicht auch nur ungewollten) großen Krieges. Die Wissenschaftler haben die Atomkriegsuhr nicht ohne Grund auf zwei Minuten von Zwölf gestellt. 

Kooperation statt Konfrontation: Im Interesse aller

Jetzt gilt es von dem Ringen um Vorherrschaft und Konfrontation auf weltweite Kooperation umzustellen! Das ist im wohlverstandenen und nun deutlich sichtbaren Interesse aller!

Die US-Regierung geht zum Teil von der Wirtschaftssteuerung nach  den höchsten Gewinnaussichten – (Kapital-)Marktsteuerung – hin zur bedarfswirtschaftlichen politischen Steuerung der Wirtschaft. Das haben die Eliten der kapitalistisch dominierten Staaten bisher nur in Kriegszeiten zugelassen, für den Rüstungsbedarf. Das ist angesichts der mangelnden Gesundheitsmaterialien ein richtiger Schritt. Er wäre angesichts des weltweiten Hungers und der mangelnden Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen in großen Teilen der Welt schon lange nötig gewesen. Und die jetzige Erfahrung mit der Unzulänglichkeit der dominierenden  Wirtschaftssteuerung nach Gewinn, nicht Bedürfnissen, sollte zu einem nachhaltigen Umdenken führen. Wir brauchen ein neues Mischungsverhältnis von Staat und Markt, national und global. Allerding – das haben die bisherigen Sozialisten Experiment gezeigt – reicht es dazu nicht, eine entscheidende Elite (die Vermögensbesitzer) durch eine andere Elite (Partei- und Verwaltungsbürokraten) zu ersetzen, sondern es braucht dazu die demokratische Selbstorganisation der Bürger*innen. Das ist ein riesiger Schritt in der Veränderung der politischen Kultur auch in demokratischen Staaten. Und diese Selbstorganisation haben wir kaum gelernt und es ist nicht leicht. Aber angesichts unserer Erfahrung mit der tödlichen Bedrohung, die Menschen in den armen Ländern ständig erleben, sollten wir das jetzt gemeinsam anpacken. 

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Wolfgang Lieberknecht

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